Sind tagesausflüge erlaubt

Wer deswegen auf seinen gebuchten Urlaub verzichten muss, bekommt sein Geld zurück.

Hotel, Apartment: Urlauber bekommen Geld zurück

Immer wieder wird von Tourismusbetrieben argumentiert, dass es sich um „höhere Gewalt“ handle und der Hotelier ja keine Schuld daran trage, dass man den Urlauber nicht beherbergen darf. Aber auch da gibt es wieder Einschränkungen.
Also mal zur Definition: Als Tagesausflug wird jedes Verlassen des Wohnumfeldes bezeichnet, mit ausflüge split keine Übernachtung verbunden ist und das nicht als Fahrt tagesausflüge weihnachtsmarkt oder zur Schule, zum Arbeitsplatz, zur Berufsausübung vorgenommen wird, nicht als Einkaufsfahrt zur Deckung des täglichen
Bedarfs dient (z.B.

Das Ausflugsverbot wurde vom Landratsamt am 25. Ich habe lange gesucht, aber nur in einer Studie des BMWI etwas dazu gefunden. Welche Regeln im jeweiligen Urlaubsland gelten, listet etwa die Website des österreichischen Außenministeriums. In Bayern sind schöne ausflüge in brandenburg momentan 13 kreisfreie Städte und 24 Landkreise.

Hier liegt jedoch die Inzidenz weiterhin über 200. 

(Erstmeldung 16.1.2021) Für Personen, die in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohnern wohnen, sind touristische Tagesausflüge über einen Umkreis von 15 Kilometern um die Wohnortgemeinde hinaus untersagt.

Ich begrüße daher die neue Regel. Die Seilbahnen dürfen im jetzigen Lockdown bekanntlich offenhalten. auf 69 gesunken. 

(Update 22.1.2021) Der Landkreis Miesbach hatte wegen der hohen Inzidenz von über 200 vor einer Woche davon Gebrauch gemacht, dass touristische Tagesausflüge in den Kreis verboten sind. Somit haben die Urlauber kein Recht darauf, ihr Geld zurückzubekommen, sondern müssen sich an den Seilbahnbetreiber wenden und eine Kulanzlösung anstreben“ so VKI-Jurist Eschlböck.

Geld oder Gutschein

Möglich ist hier natürlich auch, dass der Seilbahnbetreiber in Kulanz das Geld rückerstattet.

Daher müsse auch kein Geld zurückgezahlt werden. Das Verbot ist ja an sich schon umstritten. Die Schuldfrage stellt sich erst gar nicht.

Es gilt der simple Grundsatz: Kann das Hotel beziehungsweise die Therme die gewünschte Leistung nicht erbringen – und das können sie nicht, wenn sie geschlossen sind – muss das Geld rückerstattet werden.

Am Montag will sich die Behörde aber dann doch mit dem Thema beschäftigen. Januar 2021 gilt.“ 

Klingt kompliziert, ist kompliziert, ist aber so. Lag die 7-Tages-Inzidenz am 12.1. Es gilt ein Betretungsverbot für Beherbergungsbetriebe (darunter auch Campingplätze). Davon haben in Oberbayern die Landkreise Miesbach und Berchtesgadener Land Gebrauch gemacht.

Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gibt in § 25 vor, dass bei Überschreitung der 200er Marke der 15-Kilometer-Radius in Kraft tritt und zwar so lange, bis der Ausflüge krk wieder sieben Tage in Folge darunter liegt.

Diese Klarheit fehlt für das Ausflugs-Verbot: Zwar gibt die 11.